Staatsform: Republik
Estland ist eine Republik und eine parlamentarische Demokratie, die auf der estnischen Verfassung von 1992 basiert. Das offizielle Staatsoberhaupt ist der dem Präsident, während der Premierminister der Regierungschef ist. Die Nationalversammlung (Riigikogu) wählt alle 5 Jahre den Präsidenten.
Seit Mai 2005 ist es in Estland möglich, bei Regionalwahlen übers Internet zu wählen. Da nur eine ID-Karte zur Identifikation herangezogen wird, sehen Skeptiker jedoch das geheime Wahlrecht und den Datenschutz in Gefahr. So könnte zum Beispiel ein Missbrauch durch Hacker betrieben werden.
Estland Präsident
Arnold Rüütel
www.president.ee/et/ |
Estland Premier-minister
Juhan Parts
www.riik.ee/et/ |
Estland ist bei folgenden internationalen Organisationen Mitglied:
| » |
WEU (assoziiertes Mitglied) |
» |
Europarat (seit 1993) |
| » |
IWF |
» |
EU (seit 1. Mai 2004) |
| » |
UNO |
|
|
Am 2. März 2003 fanden die letzten Parlamentswahlen statt. Sie brachten je 28 der 101 Sitze für die Estnische Zentrumspartei (Eesti Keskerakond) und Union für die Republic – Res Publica (Ühendus Vabariigi Eest – Res Publica), 19 Sitze für die Estnische Reformpartei (Eesti Reformierakond) und 13 für die Estnische Volksunion (Eestimaa Rahvaliit). Die restlichen Parlamentssitze werden von vier Kleinparteien eingenommen. Die nächsten Wahlen finden im Jahre 2007 statt. Das estnische Parlament http://www.riigikogu.ee/ |
Die Geschichte des EU-Beitritts Estlands beginnt am 24.11.1995 mit dem EU-Beitrittsantrag. Am 31.3.1998 beginnen die Beitrittsverhandlungen, daraufhin beschließt der Europäische Rat am 12.12.2002 die EU-Mitgliedschaft Estlands ab 1.5.2004. Am 16.4.2003 wird der Beitrittsvertrag in Athen unterzeichnet. Das letzte Hindernis, die Volksabstimmung über den Beitritt, wird am 14.9.2003 mit Bravour bestanden (67 % stimmten mit Ja). Seit 1.5.2004 ist Estland Mitglied der EU.
Im EU-Parlament sitzen 6 Abgeordnete von Estland. EU-Seite über Estland: http://europa.eu.int/abc/governments/ new_eu_members/index_de.htm#Estonia
|
